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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 



1. Allgemeines:
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma IHS Hofbauer GmbH, im folgenden IHS genannt, und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, IHS hat diese im Einzelfall ausdrücklich anerkannt und schriftlich zugestimmt.

2. Angebot und Preise:
Alle auf der Bestellung und Rechnung genannten Preise sind Preise in EURO und enthalten die geltende Mehrwertsteuer. Weiterhin sind die Kosten für Verpackung und Fracht für den einfachen Versand innerhalb Deutschlands ausgewiesen. Extra gewünschter Expressversand oder der Versand ins Ausland verden nach Rücksprache mit dem Kunden extra berechnet. Technische Änderungen vorbehalten. Haftung für Druckfehler/ Übertragungsfehler und Mängel sowie fehlerhafte technische Angaben und Abbildungen wird ausgeschlossen.

Alle Preise sind - sofern nicht anders angegeben - per Stück bzw. per Verpackungseinheit mit der geltenden deutschen Mehrwertsteuer angegeben.

3. Bestellung und Lieferung:
(1) Indem der Kunde eine Bestellung an IHS absendet, gibt er ein Angebot iSd §145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird IHS den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(2) Der Vertrag mit IHS kommt zustande, wenn IHS das Angebot dem Kunden schriftlich bestätigt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch IHS gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von §151 S. 1 BGB. Kann IHS das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer und/oder telefonischer oder schriflicher Form mitgeteilt.

(3) Bei größeren Bestellungen behält sich IHS vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

Die Lieferung erfolgt mit Rechnung, in der Regel mit Paketdienst. Es sind die Warenbezeichnungen, Artikelnummern und Mengenangaben und Preise enthalten. Es ist möglich, Teilmengen zu liefern. Für die im Angebot angegebenen Maße behalten wir handelsüblichen Abweichungen vor.

4. Leistungszeit:
Die in den Angeboten oder den Auftragsbestätigungen genannten Liefertermine gelten stets als "annähernd" und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich ein bestimmter Liefertermin vereinbart wurde.
An die bezeichnete oder vereinbarte Leistungszeit ist der Auftragnehmer nicht mehr gebunden, wenn aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat (insbesondere wegen des Fehlens technischer Voraussetzungen, behördlicher Verfügungen, Krieg- und Kriegsmaßnahmen, Mangel an Roh- und Betriebsmaterialien aus irgendwelchen Gründen sowie aus Gründen höherer Gewalt) seine tatsächlichen Leistungsmöglichkeiten eingeschränkt sind. In diesem Fall ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Besteller enstehen aus diesem Rücktritt keinerlei Ansprüche auf Schadensersatz, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund zu.

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
IHS Hofbauer GmbH
Gewerbepark Nord C4
93413 Cham
Email: shop@ihshofbauer.de
Tel.: 09971/76 02 0
Fax: 09971/76 02 29

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

6. Datenschutz:
Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten:

IHS verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei uns einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikations-dienstegesetz (IuKDG).

Verwendung der personenbezogenen Daten:
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.

7. Gewährleistung und Haftung:
Die Gewährleistungrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetztlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anderes bestimmt ist. Die Verjährunsfrist für die Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z. B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffanspruch nach § 478 BGB. Eine Garantie wird von der Firma IHS-Hofbauer nicht erklärt.

8. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Bezahlung aller vergangenen und künftigen Warenlieferungen innerhalb der Geschäftsverbindungen - einschließlich aller Nebenforderungen - (bei Bezahlung durch Scheck bis zur Scheckeinlösung) bleiben die Waren Eigentum von IHS.Der Besteller ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen. Er ist allerdings berechtigt, die Ware oder das hieraus hergestellte Fabrikat im ordnungsgemäßen Verkaufsgang zu veräußern. Die aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte enstehenden Forderungen tritt er jedoch an IHS zu deren Sicherung ab, und zwar auch in soweit, als er die Ware verarbeitet hat. Solange der Besteller seinen Zahlungs-verpflichtungen gegenüber Aerke Bergelt Handwerksbedarf ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, diese Forderung für Rechnung von IHS einzuziehen.IHS ist jedoch berechtigt, den ihm auf Verlangen zu benennenden dritten Abnehmer, vom Übergang Mitteil ung zu machen und Anweisungen zu erteilen, sobald beim Besteller die Gefahr des Vermögensverfalls besteht oder er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.Der Besteller hat IHS etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen.

9. Zahlungsbedingungen:
Die Lieferung erfolgt per Nachnahme. Andere Zahlungen (Rechnung mit Zahlungsziel, Bankeinzug) haben nur Gültigkeit, wenn diese von uns ausdrücklich anerkannt und schriftlich niedergelegt ist. Die Zahlung erfolgt Netto ohne Abzüge. Eine Aufrechnung ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sein denn, es handelt sich um titulierte oder vom Lieferer anerkannte unstrittige Forderungen. Die erteilte Rechnung gilt 8 Tage nach Erhalt in allen Einzelheiten anerkannt. Wird der Kaufpreis überwiesen oder durch Scheck bezahlt, dann ist als Zahlungseingang der Tag maßgebend, an dem IHS über den Gegenwert verfügen kann.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Cham ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

11. Schlußbestimmungen
Sollten Teile dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Für die Auslegung ist ausschließlich Deutsches Recht maßgebend.